T 0102/05 vom 06.02.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T010205.20070206
- Datum der Entscheidung
- 6. Februar 2007
- Aktenzeichen
- T 0102/05
- Online am
- 1. März 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97108023.9
- IPC-Klasse
- H02K 1/27
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dauermagneterregte Synchronmaschine
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- PARVEX S.A.
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja, Hauptantrag
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird unverändert aufrechterhalten.