T 0110/05 vom 20.07.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T011005.20060720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 2006
- Aktenzeichen
- T 0110/05
- Online am
- 4. September 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00918672.7
- IPC-Klasse
- B29C 43/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Bauteil aus Fasern von nachwachsenden Rohstoffen
- Name des Antragstellers
- MöllerTech GmbH
- Name des Einsprechenden
- Krauss-Maffei Kunststofftechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.