T 0113/05 vom 02.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T011305.20080402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 2008
- Aktenzeichen
- T 0113/05
- Online am
- 10. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01101897.5
- IPC-Klasse
- B01J 25/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Geformter Festbettraney-Kupferkatalysator
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht) - beanspruchter Gegenstand nicht direkt und unmittelbar aus dem Stand der Technik ableitbar
Zurückverweisung (bejaht) - Zurückweisungsgrund (mangelnde Neuheit) ausgeräumt - erfinderische Tätigkeit noch nicht geprüft - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung auf Basis des in der mündlichen Verhandlung am 5. März 2008 eingereichten Antrags zurückverwiesen.