T 0159/05 (Zündsatz/DELPHI) vom 15.12.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T015905.20091215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2009
- Aktenzeichen
- T 0159/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01103794.2
- IPC-Klasse
- C06C 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anzündelement und fein abstufbare Zündsätze
- Name des Antragstellers
- Delphi Technologies, Inc.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - nach Einschränkung
Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.