T 0198/05 vom 31.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T019805.20071031
- Datum der Entscheidung
- 31. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 0198/05
- Online am
- 8. November 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99906109.6
- IPC-Klasse
- H01F 1/147
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Weichmagnetische Nickel-Eisen-Legierung mit kleiner Koerzitivfeldstärke, hoher Permeabilität und verbesserter Korrosionsbeständigkeit
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp VDM GmbH
- Name des Einsprechenden
- Vacuumschmelze GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 55(c) 1973
- Schlagwörter
- Zuständigkeit der Beschwerdekammer
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 3, eingereicht am 11. Oktober 2007,
- Beschreibung Seite 4, eingereicht am 11. Oktober 2007,
- Beschreibung Seiten 2, 3, 5 bis 10, wie erteilt.