T 0215/05 vom 10.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T021505.20070710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0215/05
- Online am
- 26. Juli 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98951240.5
- IPC-Klasse
- F01D 5/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaufel für eine Strömungsmaschine sowie Dampfturbine
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- ALSTOM (Switzerland) Ltd.
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Zulassung spät eingereichter Dokumente - nein
Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurück verwiesen mit der Auflage, das europäische Patent aufrecht zu erhalten mit den Ansprüchen 1 bis 6, Beschreibung, Spalten 1 bis 8, und Zeichnungen, Figuren 1 bis 5, gemäß Antrag vom 10. Juli 2007