European Patent Office

T 0237/05 vom 08.05.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T023705.20060508
Datum der Entscheidung
8. Mai 2006
Aktenzeichen
T 0237/05
Online am
9. Juni 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99104917.2
IPC-Klasse
A61G 13/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Überwachungs- und Versorgungseinrichtung für Patienten
Name des Antragstellers
TRUMPF Kreuzer Medizin Systeme GmbH + Co. KG
Name des Einsprechenden
Maquet GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.