T 0305/05 vom 30.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T030505.20070730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0305/05
- Online am
- 6. August 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01984253.3
- IPC-Klasse
- E01B 31/17
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Schleifen einer Schiene sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- LINSINGER MASCHINENBAU GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 bis 22 (Teil) und 30 bis 33, eingereicht am 20.Juni 2007
Patentansprüche 22 (Teil) bis 29, eingereicht am 12. Juli 2007
Beschreibungsseiten 1 und 2a, eingereicht am 20. Juni 2007
Beschreibungsseite 2, eingereicht am 12. Juli 2007
Beschreibungsseiten 3 bis 6, wie veröffentlicht
Zeichnungen Blatt 1/4 bis 4/4 , wie veröffentlicht.