T 0314/05 vom 31.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T031405.20070731
- Datum der Entscheidung
- 31. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0314/05
- Online am
- 12. Oktober 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97119496.4
- IPC-Klasse
- B01J 23/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Katalysator und Verfahren zur Herstellung von 2-Buten-1-ol-Verbindungen
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der Basis der mit Eingabe vom 8. Juni 2007 überreichten Ansprüche 1 bis 3 gemäß Hauptantrag und einer daran noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.