T 0326/05 vom 01.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T032605.20060201
- Datum der Entscheidung
- 1. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0326/05
- Online am
- 9. Februar 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98966209.3
- IPC-Klasse
- G01B 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Abstandsmessvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Abstandes
- Name des Antragstellers
- MTS Mikrowellen-Technologie und Sensoren GmbH, et al.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 - 22, eingereicht mit Schreiben vom 16. Januar 2006;
Beschreibung: Seiten 1, 2, 2a, 3 - 16, eingereicht mit Schreiben vom 16. Januar 2006;
Zeichnung: Blätter 1/5 bis 5/5 der veröffentlichten Anmeldung.