T 0329/05 vom 13.12.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T032905.20071213
- Datum der Entscheidung
- 13. Dezember 2007
- Aktenzeichen
- T 0329/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00912337.3
- IPC-Klasse
- G01S 7/35
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Empfangseinrichtung einer Radareinrichtung und Radareinrichtung
- Name des Antragstellers
- Metek Meteorologische Messtechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1464/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche:
1-6 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 13. Dezember 2007,
Beschreibung:
Seiten 1-11 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 13. Dezember 2007,
Seiten 12-19 wie ursprünglich eingereicht,
Zeichnungen:
Seiten 1/2 - 2/2 wie ursprünglich eingereicht.