T 0351/05 (Antikörper-Farbstoffkonjugate/BAYER SCHERING PHARMA) vom 29.01.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T035105.20080129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 2008
- Aktenzeichen
- T 0351/05
- Online am
- 29. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00954640.9
- IPC-Klasse
- A61K 49/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Antikörper-Farbstoffkonjugate gegen Zielstrukturen der Angiogenese zur intraoperativen Tumorranddarstellung
- Name des Antragstellers
- Bayer Schering Pharma Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erweiterung - nein (nach Änderung)
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.