T 0360/05 (Trocknungsvorrichtung/LTS) vom 18.08.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T036005.20090818
- Datum der Entscheidung
- 18. August 2009
- Aktenzeichen
- T 0360/05
- Online am
- 2. Oktober 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00922506.1
- IPC-Klasse
- B01D 53/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trocknungsvorrichtung und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- LTS LOHMANN Therapie-Systeme AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): naheliegende Variante der bekannten Vorrichtung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.