T 0371/05 vom 22.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T037105.20070522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 0371/05
- Online am
- 25. Juni 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98120424.1
- IPC-Klasse
- F24C 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Herd mit gekühlter Beleuchtungseinrichtung
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Ausreichend nachgewiesene offenkundige Vorbenutzung
Neuheit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.