T 0391/05 vom 06.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T039105.20070706
- Datum der Entscheidung
- 6. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0391/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97920445.0
- IPC-Klasse
- B22D 11/128
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stellvorrichtung zur Einrichtung der Lage von Strangstützelementen
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE Industrieanlagenbau GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS Demag AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Aneinanderreihung von Merkmalen: nein
Erfinderische Tätigkeit: ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.