T 0418/05 vom 12.09.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T041805.20060912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2006
- Aktenzeichen
- T 0418/05
- Online am
- 19. Oktober 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97909346.5
- IPC-Klasse
- B05C 3/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Ein- und Ausbringen von Werkstücken, insbesondere Fahrzeugkarosserien, Vorrichtung und Anlage zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken
- Name des Antragstellers
- ABB FLÄKT AB
- Name des Einsprechenden
- EISENMANN Maschinenbau KG
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja, keine implizite Offenbarung
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.