T 0423/05 vom 27.07.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T042305.20060727
- Datum der Entscheidung
- 27. Juli 2006
- Aktenzeichen
- T 0423/05
- Online am
- 10. Oktober 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99810053.1
- IPC-Klasse
- A61C 13/265
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verankerung für Dentalprothetik
- Name des Antragstellers
- CENDRES ET METAUX S.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (ja, nach Änderungen)
Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Patentansprüche: 1 bis 7 eingereicht am 27. Juli 2006
- Beschreibung: Spalten 1 bis 3 wie veröffentlicht
- Zeichnungen: Figuren 1 bis 4 wie veröffentlicht.