T 0490/05 vom 21.08.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T049005.20070821
- Datum der Entscheidung
- 21. August 2007
- Aktenzeichen
- T 0490/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98932022.1
- IPC-Klasse
- G07D 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aufbau eines beugungsoptisch wirksamen Sicherheitselements und Vorrichtung zur Prüfung derartiger Elemente
- Name des Antragstellers
- WHD elektronische Prüftechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- GIESECKE & DEVRIENT GmbH
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 104(1) 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11a(1)
- Schlagwörter
- Jeder Beteiligte trägt die ihm erwachsenen Kosten selbst
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.