T 0498/05 vom 24.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T049805.20070724
- Datum der Entscheidung
- 24. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0498/05
- Online am
- 10. August 2007
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 97910311.6
- IPC-Klasse
- G01D 5/347
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drehwinkelsensor mit CCD-Zeile mit verbesserter Messgenauigkeit
- Name des Antragstellers
- Valeo Schalter und Sensoren GmbH
- Name des Einsprechenden
- Leopold Kostal GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Neuheit bejaht
Erfinderische Tätigkeit: Zurückverweisung an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.