T 0563/05 vom 28.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T056305.20070328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 2007
- Aktenzeichen
- T 0563/05
- Online am
- 2. April 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97109022.0
- IPC-Klasse
- B60R 16/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltungsanordnung mit verringerter EMV-Abstrahlung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die Erstinstanz zurückverwiesen.