T 0623/05 vom 18.12.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T062305.20061218
- Datum der Entscheidung
- 18. Dezember 2006
- Aktenzeichen
- T 0623/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02017736.6
- IPC-Klasse
- A61B 6/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System zur Patientenpositionierung für die Strahlentherapie/Radiochirurgie basierend auf magnetischem Tracking eines Implantats
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(4) 1973
- Schlagwörter
- Chirurgisches Verfahren (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Prüfungsverfahren auf der Grundlage der mit Telefax vom 13. November 2006 eingereichten Ansprüche 1 bis 14 fortzusetzen.