T 0718/05 vom 11.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T071805.20070511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 0718/05
- Online am
- 21. Mai 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01810454.7
- IPC-Klasse
- H05B 37/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fernbedienung von Bewegungs- und/oder Präsenzmeldern
- Name des Antragstellers
- HTS High Technology Systems AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent gemäß Hilfsantrag zu erteilen.