European Patent Office

T 0726/05 (Strukturviskoses Bleichmittel/HENKEL) vom 24.01.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T072605.20070124
Datum der Entscheidung
24. Januar 2007
Aktenzeichen
T 0726/05
Online am
20. Februar 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99926391.6
IPC-Klasse
C11D 3/39
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Strukturviskoses wässriges Bleichmittel
Name des Antragstellers
Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
Name des Einsprechenden
The Procter & Gamble Company
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein): naheliegende Alternative
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.