European Patent Office

T 0756/05 vom 04.05.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T075605.20070504
Datum der Entscheidung
4. Mai 2007
Aktenzeichen
T 0756/05
Online am
11. September 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96120331.2
IPC-Klasse
D21F 1/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Betreiben eines Stoffauflaufes einer Papiermaschine
Name des Antragstellers
Voith Patent GmbH
Name des Einsprechenden
Metso Paper, Inc.
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Unzulässige Erweiterung (nein)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
T 0759/05

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.