T 0761/05 vom 06.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T076105.20070306
- Datum der Entscheidung
- 6. März 2007
- Aktenzeichen
- T 0761/05
- Online am
- 23. April 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98102417.7
- IPC-Klasse
- C04B 7/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anlage zur Verringerung von Schadstoff-Kreisläufen bei der Herstellung von Zementklinker aus Rohmehl
- Name des Antragstellers
- KHD Humboldt Wedag GmbH
- Name des Einsprechenden
- Polysius AG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.