T 0778/05 (Landwirtschaftliches Nutzfahrzeug/CLAAS) vom 23.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T077805.20071023
- Datum der Entscheidung
- 23. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 0778/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97114247.6
- IPC-Klasse
- A01D 41/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit verstellbar angeordneten Bearbeitungsgerät
- Name des Antragstellers
- CLAAS KGaA
- Name des Einsprechenden
- Deere & Company
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1321/04
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.