T 0786/05 vom 13.06.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T078605.20060613
- Datum der Entscheidung
- 13. Juni 2006
- Aktenzeichen
- T 0786/05
- Online am
- 17. Juli 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98120104.9
- IPC-Klasse
- C23C 4/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum thermischen Beschichten von Substratwerkstoffen
- Name des Antragstellers
- Linde AG
- Name des Einsprechenden
- L'AIR LIQUIDE, S.A. A DIRECTOIRE ET CONSEIL DE
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erweiterung durch Änderung (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.