T 0791/05 vom 18.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T079105.20080618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0791/05
- Online am
- 23. Juni 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98925594.8
- IPC-Klasse
- E04B 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Raumklimatisierung und Anwendung einer Klimadecke in einem derartigen Verfahren
- Name des Antragstellers
- Grundstücksentwicklungsgesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Lindner AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (bejaht)
Klarheit nach Änderung (bejaht)
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Zwischenentscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche 1 bis 6 gemäß Hilfsantrag, eingereicht
am 28. April 2008
Beschreibungsseiten 1 bis 5, eingereicht
am 15. Mai 2008
Zeichnung Figur, wie ursprünglich eingereicht.