European Patent Office

T 0796/05 vom 13.11.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T079605.20071113
Datum der Entscheidung
13. November 2007
Aktenzeichen
T 0796/05
Online am
4. Dezember 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98116487.4
IPC-Klasse
G01B 11/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur optischen Kontrolle eines mechanischen Befestigungselements
Name des Antragstellers
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit: verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.