T 0818/05 (Oxidationsempfindliche Stoffe/HENKEL) vom 26.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T081805.20071026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 0818/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98954404.4
- IPC-Klasse
- C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrphasen-Formkörper mit optimiertem Phasensplit
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- RECKITT BENCKISER plc The Patent Department
The Procter & Gamble Company
Unilever N.V. - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): Erfindungsbeispiel als Beweis für die zu lösende Aufgabe nicht geeignet; alternative Zuordnung der Inhaltsstoffe zu den Phasen eines Waschmittelform-Körpers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0188/09
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.