T 0841/05 vom 03.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T084105.20070703
- Datum der Entscheidung
- 3. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0841/05
- Online am
- 27. September 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97925923.1
- IPC-Klasse
- F21S 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Leuchte mit einem Basiskörper als Träger für wenigstens eine Lampe
- Name des Antragstellers
- Zumtobel Lighting GmbH
- Name des Einsprechenden
- Schüppel Volker
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit: ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent Nummer 0898686 in geändertem Umfang mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.