T 0885/05 vom 27.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T088505.20070327
- Datum der Entscheidung
- 27. März 2007
- Aktenzeichen
- T 0885/05
- Online am
- 3. Mai 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99890077.3
- IPC-Klasse
- G01N 27/333
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrochemischer Sensor
- Name des Antragstellers
- F.HOFFMANN-LA ROCHE AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Patentansprüche 1 bis 8, gemäß Hilfsantrag, eingereicht
in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Seiten 1 bis 7, eingereicht
in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnung: Figuren 1 bis 7, eingereicht mit
Schreiben vom 20. September 1999.