T 0933/05 (Präparat zur Ernährung/BRAUN MELSUNGEN) vom 10.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T093305.20090310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2009
- Aktenzeichen
- T 0933/05
- Online am
- 23. April 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96112251.2
- IPC-Klasse
- A61K 31/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Präparat zur Ernährung
- Name des Antragstellers
- B. BRAUN MELSUNGEN AG
- Name des Einsprechenden
- NESTEC S.A.
N.V. Nutricia - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag, erfinderische Tätigkeit (nein): alternatives Präparat durch Stand der Technik nahegelegt
Hilfsantrag, kein zusätzliches Merkmal gegenüber Hauptantrag, da das eingefügte Verfahrensmerkmal im Sachanspruch keine Unterscheidungswirkung entfaltet - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.