T 0944/05 vom 27.09.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T094405.20070927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2007
- Aktenzeichen
- T 0944/05
- Online am
- 25. Oktober 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03005200.5
- IPC-Klasse
- B22D 11/053B22D 11/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zum Erkennen des Maschinenzustandes von Elementen oder Baugruppen einer Oszillationsvorrichtung in Stranggiessanlagen für flüssige Metalle, insbesondere für flüssigen Stahl
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit der Fassung der während der mündlichen Verhandlung eingereichten Unterlagen (Patentansprüche 1 bis 7, Patentbeschreibung und Figuren 1 und 2) zu erteilen.