T 0998/05 vom 22.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T099805.20070322
- Datum der Entscheidung
- 22. März 2007
- Aktenzeichen
- T 0998/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00991060.5
- IPC-Klasse
- C22B 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sulfidierung von Sulfiderzen zur nassmetallurgischen Gewinnung von Kupfer und anderen Metallen
- Name des Antragstellers
- Beckmann, Alexander
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Erweiterung gegenüber Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Form (nein)
Neuheit (Hauptantrag - nein, Hilfsantrag 1 - ja
Zurückverweisung an die Erstinstanz zur weiteren Prüfung
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz auf der Basis der Ansprüche 1 bis 13 des Hilfsantrags 1, wie am 22. März in der mündlichen Verhandlung eingereicht, zurückverwiesen.