T 0999/05 vom 02.04.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T099905.20090402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 2009
- Aktenzeichen
- T 0999/05
- Online am
- 6. Mai 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99945983.7
- IPC-Klasse
- C08J 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optisch isotrope Polycarbonat-Folien sowie Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Evonik Röhm GmbH
- Name des Einsprechenden
- SABIC Innovative Plastics Holding B.V.
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird widerrufen.