European Patent Office

T 1079/05 vom 15.05.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T107905.20060515
Datum der Entscheidung
15. Mai 2006
Aktenzeichen
T 1079/05
Online am
6. Juni 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97946750.3
IPC-Klasse
B65G 53/24
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung und Verfahren zum pneumatischen Fördern pulverförmiger Stoffe
Name des Antragstellers
Dietrich Engineering Consultants S.A.
Name des Einsprechenden
Volkmann GmbH
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Fehlende Beschwerdebegründung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.