T 1089/05 vom 03.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T108905.20060503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 1089/05
- Online am
- 10. Mai 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99125728.8
- IPC-Klasse
- D06F 37/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Positionieren einer Waschtrommel einer Waschmaschine in einer Zielposition
- Name des Antragstellers
- Diehl AKO Stiftung & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (nein)
Neuheit (ja)
Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.