European Patent Office

T 1112/05 vom 23.11.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T111205.20061123
Datum der Entscheidung
23. November 2006
Aktenzeichen
T 1112/05
Online am
22. Dezember 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96909144.6
IPC-Klasse
B23B 51/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schneidwerkzeug
Name des Antragstellers
Gühring, Jörg, Dr.
Name des Einsprechenden
Hartmetallwerkzeugfabrik Andreas Maier GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde zurückgewiesen.