European Patent Office

T 1128/05 vom 06.05.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T112805.20080506
Datum der Entscheidung
6. Mai 2008
Aktenzeichen
T 1128/05
Online am
2. Juli 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96939801.5
IPC-Klasse
A61B 17/70
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Verbindung eines Längsträgers mit einer Pedikelschraube
Name des Antragstellers
Synthes AG Chur
Name des Einsprechenden
Biedermann Motech GmbH
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.