T 1140/05 (Stabile Xylometazolinlösung/BOEHRINGER) vom 23.04.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T114005.20090423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2009
- Aktenzeichen
- T 1140/05
- Online am
- 9. Juni 2009
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00947853.8
- IPC-Klasse
- A61K 31/4174
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stabile Xylometazolin- und Oxymetazolinlösung
- Name des Antragstellers
- Boehringer Ingelheim International GmbH
- Name des Einsprechenden
- STADA Arzneimittel AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsanträge 1 - 7: erfinderische Tätigkeit (nein): Alternative im Stand der Technik nahegelegt
Hilfsantrag 8: Als verspätet nicht zugelassen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.