T 1154/05 vom 03.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T115405.20080403
- Datum der Entscheidung
- 3. April 2008
- Aktenzeichen
- T 1154/05
- Online am
- 30. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99937899.5
- IPC-Klasse
- B29C 45/76
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Konvertierung von Einstelldaten für Kunststoff-Spritzgiessmaschinen
- Name des Antragstellers
- Hehl, Karl
- Name des Einsprechenden
- Demag Ergotech GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.