T 1156/05 vom 12.12.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T115605.20061212
- Datum der Entscheidung
- 12. Dezember 2006
- Aktenzeichen
- T 1156/05
- Online am
- 11. Juli 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96113857.5
- IPC-Klasse
- B29C 59/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erhöhung der Benetzbarkeit der Oberfläche von Werkstücken
- Name des Antragstellers
- PlasmaTreat GmbH
- Name des Einsprechenden
- 01 AFS Entwicklung + Vertrieb GmbH
02 arcotec GmbH
Beitretende:
RAantec GmbH & Co.KG - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Ursprüngliche Offenbarung (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag, nein; 1. Hilfsantrag, ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
a) Ansprüche: 1 bis 3, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer als erster Hilfsantrag;
b) Beschreibung: Spalte 1, eingereicht am 5. Juli 2005; Spalten 2 bis 6 der Patentschrift, und
c) Zeichnungen: Figuren 1 und 2 wie erteilt.