T 1164/05 (Schnell zerfallende Arzneiform/GRÜNENTHAL) vom 02.04.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T116405.20090402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 2009
- Aktenzeichen
- T 1164/05
- Online am
- 18. Mai 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96111483.2
- IPC-Klasse
- A61K 31/135
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schnell zerfallende Arzneiform von Tramadol oder einem Tramadolsalz
- Name des Antragstellers
- Grünenthal GmbH
- Name des Einsprechenden
- ETHYPHARM
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): Lösung der Aufgabe durch Zusammenschau zweier Dokumente des Stands der Technik nahegelegt
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.