European Patent Office

T 1231/05 vom 17.09.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T123105.20080917
Datum der Entscheidung
17. September 2008
Aktenzeichen
T 1231/05
Online am
11. November 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98966516.1
IPC-Klasse
H02K 23/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kommutatormotor, insbesondere zum Antrieb eines Kraftfahrzeug-Servoantriebes, und Verfahren zu dessen Herstellung
Name des Antragstellers
Continental Automotive GmbH, et al
Name des Einsprechenden
Robert Bosch GmbH
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.