T 1241/05 vom 06.12.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T124105.20071206
- Datum der Entscheidung
- 6. Dezember 2007
- Aktenzeichen
- T 1241/05
- Online am
- 23. Januar 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98955466.2
- IPC-Klasse
- H02M 1/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pulswechselrichter mit variabler Schaltfrequenz und Windenergieanlage mit einem Pulswechselrichter
- Name des Antragstellers
- Wobben, Aloys
- Name des Einsprechenden
- Vestas Wind Systems A/S
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - nein, Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - ja, Hilfsantrag - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Beschreibung: Seiten 3, 4 der Patentschrift,
Seite 2, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 9. Juni 2005,
- Ansprüche: 1 bis 4, eingereicht als Hilfsantrag VIII mit Schreiben vom 22. November 2005;
- Zeichnungen: Figuren 1 bis 5 der Patentschrift.