T 1253/05 (Herstellung von 6-Aminocapronitril und Hexamethylendiamin/BASF) vom 31.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T125305.20090331
- Datum der Entscheidung
- 31. März 2009
- Aktenzeichen
- T 1253/05
- Online am
- 28. Mai 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99942875.8
- IPC-Klasse
- C07C 209/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbessertes Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von 6-Aminocapronitril und Hexamethylendiamin
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- E.I. DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Haupt- und Hilfsantrag: erfinderische Tätigkeit (nein) - beanspruchter Temperaturbereich weder zielgerichtet noch kritisch - Routinetätigkeit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.