T 1289/05 vom 07.02.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T128905.20080207
- Datum der Entscheidung
- 7. Februar 2008
- Aktenzeichen
- T 1289/05
- Online am
- 19. März 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99917776.9
- IPC-Klasse
- H02H 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feldbusanordnung mit einem Feldbusverteiler
- Name des Antragstellers
- ABB Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- Pepperl + Fuchs GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein (alle Anträge)
- Orientierungssatz
- siehe Punkte 7.1 und 7.2
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.