European Patent Office

T 1340/05 vom 10.05.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T134005.20070510
Datum der Entscheidung
10. Mai 2007
Aktenzeichen
T 1340/05
Online am
15. Juni 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00954304.2
IPC-Klasse
G01C 21/21
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ÜBERMITTLUNG VON NAVIGATIONS-INFORMATIONEN VON EINER DATENZENTRALE AN EIN FAHRZEUG-BASIERTES NAVIGATIONSSYSTEM
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
Harman/Becker Automotive Systems GmbH
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.