T 1353/05 vom 10.04.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T135305.20060410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 2006
- Aktenzeichen
- T 1353/05
- Online am
- 26. April 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98933596.3
- IPC-Klasse
- B01J 37/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Formkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Degussa AG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention R 65(1) 1973
- Schlagwörter
- Keine Beschwerdebegründung eingereicht - unzulässig
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.